Merz widerspricht Klingbeil bei Mindestlohn

Und ja, Angela "#Neuland" #Merkel's #Prokrastination kann nicht von einer #AmpelKoalition gelöst werden, schon garnicht wenn #Turbokapitalisten der #FDP knallhart nen #Dolchstoß gegen notwendige Investitionen setzen!
Hätte es einen ungünstigeren Zeitpunkt geben können, dass #Deutschland mangels handlungsfähiger #Bundesregierung für ein halbes Jahr von der globalen und europäischen Bildfläche verschwindet?
Cannabis-Legalisierung - Viel Rausch um nichts?
Am 1. April 2024 wurde der Konsum und Besitz von Cannabis in Deutschland legalisiert. Das Gesetz der Ampelkoalition sorgte für Debatten. Wie ist die Bilanz?#Cannabis #Legalisierung #Ampelkoalition #Bilanz #Drogen #Rausch
Cannabis-Legalisierung: Viel Rausch um nichts?
So, der Totengräber tritt endlich zurück. Erst hat der Herr #Lindner die #Ampelkoalition maximal beschädigt, jetzt hat er die #FDP endgültig vernichtet. Dann kann er sich ja jetzt einen schönen, hochdotierten Vorstandsposten in der freien Wirtschaft gönnen.
#SPD und #Grüne sind bereit, eine Koalition mit der #CDU/CSU zu bilden.
In der #Ampelkoalition hat der kleinste #Partner, die #FDP, in die (falsche) Richtung gesteuert.
Wie sollte es jetzt anders sein, mit den größten Partnern CDU/CSU?
Viele dieser Parteien haben schon lange und immer öfter reagiert. Aber in #sozialen Themen ändert das nicht viel.
Ich will nicht immer wieder NUR reagiert werden.
Disclaimer: dies ist meine persönliche Meinung!
Fortsetzung folgt....
Eine sozial gerechte #Energiewende geht nur mit Maßnahmen wie dem #Klimageld! Dieses wurde im Koalitionsvertrag der #Ampelkoalition zwar angekündigt, aber nie umgesetzt. Wie könnte es damit nach der #BTW25 weitergehen? Hier einige Gedanken dazu: https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/klima-wann-kommt-das-klimageld-100.html
Eine langfristige Stabilisierung des Rentenniveaus, wie sie im gescheiterten #Rentenpaket II der #Ampelkoalition vorgesehen war, erhöht die interne Rendite der gesetzlichen Rente (Menschen aller Geburtsjahrgänge 1940-2010)
Mehr zur @imk -Studie
https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-stabilisierung-des-rentenniveaus-verbessert-renten-66909.htm
11KM Podcast: Deutschland und die EU - verpasste Versprechen
Deutschland gilt als wirtschaftlich stärkstes EU-Land. Doch durch den Streit in der der Ampel ging auch in Brüssel viel Vertrauen verloren. Inwiefern liegt das an Kanzler Scholz? Und was denken die Menschen in anderen EU-Staaten?
Was die Ampelkoalition geschafft hat
Der Bundestag hat zum letzten Mal vor der Wahl getagt. Zeit eine Bilanz zu ziehen: Was hat die Regierung von Kanzler Scholz geschafft, welche Entscheidungen dürften auch zukünftig Wirkung entfalten? Von Martin Polansky.
Die #Grüne n #Ampelkoalition #btw25
#Kanzlerkandidat Robert Habeck:
a) Habeck braucht Bündnispartner, um politischen Druck aufzubauen für Ökoziele/Klimaziele: Die #Linke.
b) Beim Durchsetzen von Öko- und Klimazielen brauchen die Grünen eine politische Kraft im #Bundestag, eine Partei, die sie sozialpolitisch unter Druck setzen werden: Die Linke.
#deshalbdielinke Die Linke
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Wie die Ampelkoalition an Zufriedenheit einbüßte
Keine Koalition hat in der Geschichte des ARD-DeutschlandTrends so sehr an Zufriedenheit eingebüßt wie die Regierung aus SPD, FDP und den Grünen. Doch aus dem Scheitern lässt sich auch lernen. Von L.-M. Eckardt und C. Basl.
VCD: Ampel-Verkehrspolitik „nur durchwachsen“ – Künftige Bundesregierung muss mehr tun
#AmpelAus #AmpelKoalition #Bundesregierung #Finanzierung #Infrastruktur #Verkehrspolitik
@mspro glaibst doch wohl nicht dass @AuswaertigesAmt im speziellen oder @Bundesregierung allgemein irgendwas auf die Kette bekommen hat, oder?
Es gibt ne Lösung für das Problem, aber dafür ist #Europa zu #feige!
Das Beispiel aus Rheinland-Pfalz zeigt: Eine #Ampelkoalition muss nicht zwangsläufig zum Scheitern verurteilt sein. Wenn man an Inhalten interessiert ist, sich gegenseitig mit Respekt behandelt und im entscheidenden Moment an einem Strang zieht, dann kann das durchaus ein erfolgreiches Konstrukt sein.
P.S.: Immer vorausgesetzt, es gibt darin keinen "#Lindner".
(2) Es gibt bei den Linken viele, die auch für Waffenlieferungen an die Ukraine sind. Vor blindem #Antiamerikanismus wird auch gewarnt.
Es ist eben etwas komplizierter.
Wenn die #Linke nicht mehr im #Bundestag sitzt, wer macht dann dort überhaupt noch sinnvolle (linke, kritische) #Aufklärungsarbeit?
Wer macht ansonsten ökologisch-soziale Politik? [ ...] Grüne wie SPD können gut links blinken und rechts abbiegen... #Ampel #Ampelkoalition