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#diegrunen

6 posts6 participants1 post today

Es ist nicht die AfD die Deutschland nach Rechts rücken lässt, sondern es sind Schwarz, Rot, Grün und Gelb die immer wieder AfD Inhalte übernehmen, normalisieren, legalisieren und in Gesetze mit einbringen. Solange Die großen Parteien Faschismus spielen braucht es keine Afd.

#depol#pol#CDU

Übrigens sind es KEINE Einzelfälle seitens der Behörden wenn wieder rechtswidrige Abschiebungen oder Sanktionen im Asyl und Bürgergeld rausgehauen werden. Gibt dazu genug Statistiken (Siehe z.B. das weit über die hälfte der Sanktionen rechtswidrig sind) Das ganze ist bewusst & gewollt und SPD, die Grünen, FDP und CDU scheißen auf Grundrechte, Menschenrechte und Gesetze.

#depol#pol#asyl

Hoffnung für die #biosphärepotsdam
Ein Bündnis aus #spd #diegrünen #dielinke #volt #diepartei #dieanderen hat sich dafür ausgesprochen, die Biosphäre zu erhalten, was u.a. durch Haushaltseinsparungen in der Verwaltung möglich gemacht wetden soll.

Ansonsten hilft es bestimmt auch, wenn die Biosphäre Potsdam reichlich besucht wird. Das ist immer ein Erlebnis, vor allem für Kinder.

Mein persönliches Highlight ist immer das #schmetterling|shaus.

rbb24.de/panorama/beitrag/2025

www.rbb24.deNeue Hoffnung für die Potsdamer BiosphäreWie geht es mit der Biosphäre in Potsdam weiter? Darüber wird derzeit viel diskutiert. Anfang April soll in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung endgültig eine Entscheidung fallen. Es gibt plötzlich wieder politische Unterstützung.

deutschlandfunk.de/cdu-politik

Holy fuck. #Kretschmer ist offenbar nicht der einzige Stiefellecker #putin |s in der #Union . Und alle sitzen sie mit am Tisch der Koalitionsverhandlungen.
#Schwesig verbal zwar dagegen; wieviel dahintersteckt, ist m.E. aber bestenfalls fraglich

Hingegen #Kemfert @ckemfert #erwartetStabil : "[...]Wieviele Erfahrungen aus der Vergangenheit brauchen wir denn noch?"

Danke auch
#RuprechtPolenz #Polenz
#AntonHofreiter #Hofreiter #dieGrünen
für's Gegenhalten.

#ThomasBareiß #Bareiß
#JanHeinisch #Heinisch
#CDU
#DietmarWoidke #Woidke
#SPD
#Nordstream #Nordstream1 #Nordstream2 #Erdgas #Fossilfetischismus

#edit: Die Bareiß -Äußerung ist zwar offenbar schon vom Montag, das nimmt ihr jedoch nicht die Eklatanz.

Replied in thread

@bookstardust
#CDU/#CSU, #SPD und #DieGrünen tun nichts anderes, wenn diese Heute diesem #Finanzpaket zustimmen.

Sie werden die #soziale #Gleichheit und #Gerechtigkeit damit völlig aus den Fugen bringen und dem Faschismus die Hand reichen !!!

Wenn CDU'ler dem Finanzpaket nur zustimmen wollen, wenn im sozialen Kürzungen, wie beim Bürgergeld, Einsparungen erfolgen, dabei aber die Reichen und Vermögenden und deren Begünstigungen usw keine Einsparungen sind oder Rolle spielen ... DANKE

Continued thread

(3/4) Wenn #Bündnis90 / #DieGrünen morgen der Grundgesetz-Änderung zustimmen, geben sie das wichtigste Pfand aus der Hand, das sie haben.

Dann stehen uns 4 Jahre bevor, in denen sich B90/DG tagein, tagaus darüber beklagen wird, wie sehr sie Merz getäuscht hat und wie wenig echter Klimaschutz umgesetzt wird.

Was hat das mit DEMOKRATIE zu tun, wenn CDU CSU SPD beschließen, die abgewählten Abgeordneten des letzten Bundestags aufzufordern, einem Etat der NEUEN Regierung (!!!) zuzustimmen ?

Gut, das Verfassungsgericht hatte keine Einwände, kann aber nur rechtliches Fehlverhalten verhindern.
Das scheint also eine Gesetzeslücke zu sein, die korrigiert werden muss.

Was hier passiert, wird wieder weitere Wähler in die AfD treiben.

Die neue Regierung muss mit ihren neuen Abgeordneten, den neuen Machtverhältnissen klar kommen und nicht sich auf alte Mehrheiten stützen.

Außerdem ist die CDSU NICHT in der noch amtierenden Regierung !!!

Solche Befugnisse für eine (abgewählte) Regierung mit diesen weitreichenden Folgen, dürften es nicht mehr nach der Bekanntmachung des Wahlergebnisses geben.

bundestag.de/dokumente/textarc

Deutscher BundestagDeutscher Bundestag - Bundestag entscheidet am 18. März über geplante Reform der Schuldenbre...Der 20. Deutsche Bundestag entscheidet am Dienstag, 18. März 2025, namentlich über den von den Fraktionen der SPD und CDU/CSU eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes...
#Demokratie#CDU#CSU

»In Bayern hätten CSU und SPD zusammen eine sehr knappe Mehrheit im Landtag. Größer wäre die Mehrheit bei einer Koalition aus CSU und Grünen, was die CSU aber bisher ablehnt.«

Mal schauen wie es in 3 Jahren ausschauen wird. 😏
spiegel.de/politik/freie-waehl
#Bayern #Söder #CSU #DieGrünen #LTWBY2028

DER SPIEGEL · Es geht um die Bundesratsmehrheit: Bayern-SPD bietet CSU eine Koalition anBy DER SPIEGEL