In #Strasbourg/#Kehl feierte die Nato Anfang April 2009 auf deutscher und französischer Seite des Rheins ihr 60. #jubilaum Die Anti-Kriegsbewegung mobilisierte europaweit gegen den NATO-Gipfel und stieß auf einen #Ausnahmezustand.

#60JahreNATO #NATO #OTAN #Antimilitarismus Militarisierung

#Agrar- und #Lebensmittelindustrie
#Slowakei verhängt #Ausnahmezustand wegen #MaulundKlauenseuche
Premierminister Robert Fico erklärte auf einer Pressekonferenz, die #Schäden seien derzeit nicht abschätzbar, könnten aber „astronomisch hoch steigen“. Die Hauptsorgen seien mögliche Engpässe bei #Milch und #Fleisch.

Er warnte, dass der Ausbruch eine Bedrohung für das ganze Land darstelle und betonte: „Dies ist eine todernste Angelegenheit.“

Sorry, todernst ist es an jedem fucking normalen Tag für die #Tiere!

Rotes Fleisch, Butter, Käse sind für Menschen nur bedingt als Nahrung geeignet.
Der Schaden für Umwelt, Biodiversität, Wasser und Klima ist mit #Opportunitätskosten immens.

Zeit für #Agrarwende #Ernährungswende #Tierschutz #Ethik #Verantwortung #Umwelt #Klimakatastrophe #zoonosen #Pandemien

https://www.euractiv.com/section/politics/news/slovakia-declares-state-of-emergency-over-foot-and-mouth-disease/?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it

Die Jüngeren unter euch mag das vllt. irgendwie überraschen was hier abgeht.

Aber für meine Generation?

#Polizeistaat, #Totalüberwachung, Übermächtige #Bürokratie die den #Ausnahmezustand verhängt, #Kontrollwahn, #Terrorlisten auf denen du zufällig landest & nie wieder gestrichen werden kannst, #Brutalität & #Willkür .. ?!

Das wurde uns alles exakt genau so vorhergesagt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Brazil_(1985)

Erklärung des Ausnahmezustands in #Lima #Peru
Aufgrund der anhaltenden Gewalt und #Kriminalität hat die peruanische Regierung am 18. März einen 30-tägigen #Ausnahmezustand für Lima und Callao ausgerufen. Gemäß dem entsprechenden Dekret übernimmt die peruanische Nationalpolizei mit Unterstützung der Streitkräfte die Kontrolle über die Ordnung in denjenigen Gebieten, in denen eine stärkere Intervention erforderlich ist.
https://www.infostelle-peru.de/politik-und-demokratie/erklaerung-des-ausnahmezustands-in-perus-hauptstadt/

#KRITIS Sektor #Energie

Regierung verhängt #Ausnahmezustand: #Strom in weiten Teilen Chiles ausgefallen

"Wegen eines großflächigen #Stromausfalls in Chile hat die Regierung eine #Ausgangssperre verhängt. Auch die Hauptstadt Santiago liegt weitestgehend im Dunklen. #UBahn-Züge blieben stehen, #Ampeln funktionieren nicht."
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/chile-stromausfall-100.html

#KRITIS Sektor #Energie

Borics Regierung verhängt #Ausnahmezustand und #Ausgangssperre wegen massivem #Stromausfall in #Chile

"In weiten Teilen Chiles herrscht seit Stunden kein #Strom mehr, von Arica im hohen Norden bis zur Region Los Lagos im Süden. Um 15.16 Uhr Ortszeit gingen die Lichter aus, auch in Santiago de Chile, der Hauptstadt, in der fast die Hälfte der Bevölkerung lebt. Die Regierung von Gabriel Boric unter der Führung von Innenministerin Carolina Tohá..."
https://elpais.com/chile/2025-02-25/un-apagon-masivo-deja-sin-luz-a-santiago-de-chile-y-amplias-zonas-del-pais.html

Als die #FPÖ forderte, das Recht müsse der Politik folgen, gab es einen Aufschrei. Inzwischen wird nicht einmal verstanden, was passiert. Es ist zwar richtig, zu betonen, dass derartiges gesetzeswidig ist, aber die Dynamik organisiert den #Ausnahmezustand im schmittschen Sinn. Wir bewegen uns auf das zu, was Ernst #Fraenkel den #Doppelstaat nannte, in dem die eine Dimension von Staatlichkeit, der #Maßnahmenstaat, sich nicht an Recht und Gesetz orientiert, sondern /1 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-will-als-kanzler-faktisches-einreiseverbot-fuer-illegal-einreisende-verhaengen-a-46b54beb-2a47-4148-910b-2b024798f632

#Ausnahmezustand in #Neukaledonien erklärt

https://www.tagesschau.de/ausland/ozeanien/neukaledonien-ausschreitungen-wahlrecht-102.html

Die alte Kolonialmacht #Frankreich ist in Bedrängnis. Innenminister Darmanin kündigte an, »2.700 Polizisten und Gendarmen« zur Wiederherstellung der Ruhe in das französische Überseegebiet #Neukaledonien im #Pazifik entsenden zu wollen.

Angesichts anhaltender Proteste, bei denen bisher insgesamt fünf Menschen ums Leben kamen und Hunderte verletzt wurden, war dort am Vorabend der #Ausnahmezustand verhängt worden. Anlass des Aufruhrs ist eine #Verfassungsreform.

https://www.jungewelt.de/artikel/475492.neukaledonien-kolonialmacht-auf-knien.html

Ecuador ist aktuell von Gewalt geprägt und befindet sich in einem Ausnahmezustand. Der Rechtsanwalt Jorge Paladines, der sich mit Strafvollzug auseinandersetzt, berichtet im nd-Interview über die Lage in Ecuador. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179923.gewalt-ecuador-der-staat-hat-die-gefaengnisse-aufgegeben.html

#ndaktuell #journalismusvonlinks #Ecuador # Kolumbien #Südamerika #gewalt #strafen #eskalation #drogenhandel #drogen #kriminalität #ausnahmezustand #nordsüd #USA

Ecuador rutscht weiter in eine Spirale der Gewalt

Aus dem friedlichen und aufstrebenden Ecuador ist in nur drei Jahren eines der gefährlichsten Länder Lateinamerikas geworden. Drogenbanden unterwandern staatliche Institutionen und terrorisieren die Bevölkerung. Jetzt schlägt der Staat zurück. Von Peter Sonnenberg.

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/ecuador-ausnahmezustand-108.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#KRITIS Sektor #Gesundheit

Bergmann-#Klinikum in Potsdam: Technische #Störung nach Stromproblemen behoben

"Am städtischen #Krankenhaus in Potsdam wurde ein medizinischer #Ausnahmezustand gemeldet, dieser wurde aber wieder behoben. Grund waren Probleme bei der #Stromversorgung."
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/bergmann-klinikum-technische-storung-nach-stromproblemen-behoben-10857145.html

Pogromnacht-Jahrestag - #Antisemitismusbeauftragter sieht #Juden in Deutschland „im #Ausnahmezustand“

Vor dem 85. Jahrestag der antisemitischen Pogrome in Deutschland hat sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Klein, bestürzt über die aktuelle Lage geäußert. Seit dem terroristischen Angriff der #Hamas auf #Israel bewege sich der #Judenhass in Deutschland auf einem seit Jahrzehnten nicht mehr dagewesenen Niveau

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismusbeauftragter-sieht-juden-in-deutschland-im-ausnahmezustand-100.html

Ankündigung! Mittwoch 01.11.2023

Ausnahmezustand – das neue »Normal«?

Mittwoch, 01.11.2023 | 18:00 Uhr | Oyoun Lucy-Lameck-Str. 32, 12049 Berlin

Anreise: U7, U8, Bus M29, M41, 171, 194 Hermannplatz

Aufruf: https://www.instagram.com/p/CyyGfo5Mimr/

#b0111 #Ausnahmezustand

Kommt am 1. November 2023 um 18 Uhr zu dem Podium zu:

Ausnahmezustand – das neue »Normal«? Staatliche Repressionen und Polizeigewalt

*Die Veranstaltung wird organisiert von der Revolutionären Linken im Austausch mit KOP Berlin (Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt) @kop_berlin (https://www.instagram.com/kop_berlin/) und der Palästina Kampagne @nakba_75

(https://www.instagram.com/nakba_75/)Die staatliche Reaktion auf die Solidarität mit Palästina hat es gezeigt: Die Maske der parlamentarischen Republik fiel und zum Vorschein kam die hässliche Fratze des repressiven Polizeistaats.

Meinungs- und Versammlungsfreiheit verschwanden über Nacht. Wer die Kufiya – das >Palästinensertuch< – trug oder nicht >deutsch< genug aussah, konnte von der Polizei misshandelt oder verhaftet werden.

Hundertschaften durchstreiften die Kieze und schüchterten die Menschen ein.

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