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#litschko

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Norbert_R 🧣🐘🦣

#Angriff auf die #Zivilgesellschaft

#cdU und #csU stellen in einer Kleinen Anfrage 551 Fragen zu Or­ga­ni­sa­ti­o­nen, die gegen ihre ge­mein­sa­me Ab­stim­mung mit der #AfD mobil gemacht hatten. Die re­a­gie­ren empört. SPD, Grüne und Linke sehen #AfD_Methoden. Kritik kommt auch aus der eigenen Partei

Von Sabine #amOrde und Konrad #Litschko

taz.de/!6072207

Porträtfoto des Unions-Spitzenkandidaten Friedrich Merz
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · 551 Fragen im Bundestag: Union attackiert ZivilgesellschaftDie Union verschärft ihre Drohungen gegen Initiativen gegen rechts: In einer Anfrage stellt sie 551 Fragen zu deren staatlicher Förderung. Die reagieren empört.
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Norbert_R 🧣🐘🦣

Könnte Vili Viorel #Păun noch leben?

Fünf Jahre nach dem #Hanau-Anschlag droht wegen Ver­jäh­rungs­fris­ten ein Ende der Auf­a­r­b­ei­tung. Nun stellt der Vater eines Opfers noch einmal #Anzeige gegen die #Polizei – wegen eines defekten Notrufs

Aus Hanau Yağmur Ekim #Çay und Konrad #Litschko

taz.de/!6060803

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Anzeige gegen die Polizei Hanau: Könnte Vili-Viorel Păun noch leben?Fünf Jahre nach dem Hanau-Anschlag droht wegen Verjährungsfristen ein Ende der Aufarbeitung. Nun erstattet der Vater eines Opfers noch einmal Anzeige.
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Norbert_R 🧣🐘🦣

Experten stützen #AfDVerbot

Ju­ris­ti­scher #Rückenwind vor der Debatte im Bun­des­tag

Von Konrad #Litschko

Vor zwei Wochen reichten 113 Abgeordnete des Bundestags ihren Antrag ein, ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Das Ziel: zumindest noch eine Debatte über das Gesetz im Parlament in der Restlegislaturperiode vor der Neuwahl, bestenfalls sogar eine Abstimmung. Nun bekommen die Abgeordneten Unterstützung von Verfassungsrechtler*innen.
taz.de/!6048523

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Stellungnahme im Bundestag vorgelegt: Rechtsexperten stützen AfD-VerbotsantragIn Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden. Nun bekommen die Un­ter­stüt­ze­r*in­nen juristischen Rückenwind.
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Norbert_R 🧣🐘🦣

„Sächsische Separatisten“ mit AfD-Kontakt

Seit 2020 sollen sich #Rechtsextreme in Sachsen auf einen Umsturz vor­be­rei­tet haben. Die Bun­des­an­walt­schaft hat sie nun fest­neh­men lassen. Dabei fielen Schüsse

Von #AnneFromm, J.P. #Baeck, #JohannesGrunert und K. #Litschko

Es sind Rechtsextreme, die sich selbst als „Sächsische Separatisten“ bezeichneten
(...)
Zu den Beschuldigten gehören zudem drei #AfD-#Lokalpolitiker: Kurt Hättasch, Kevin R. und Hans-Georg P.

taz.de/!6044195

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · „Sächsische Separatisten“ mit AfD-KontaktSeit 2020 sollen sich Rechtsextreme in Sachsen auf einen Umsturz vorbereitet haben. Die Bundesanwaltschaft hat sie nun festnehmen lassen. Dabei fielen Schüsse
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Norbert_R 🧣🐘🦣

Schlechte Bilanz für Staatsräson

Die Zahl #antisemitisch​er #Straftaten in Deut­sch­land liegt auf einem Re­kord­hoch. Eine taz-Umfrage in den Bun­des­län­dern of­fen­bart, dass An­grei­fer wei­ter­hin gezielt auch #Synagogen und #jüdisch​e Ein­rich­tun­gen at­ta­ckie­ren. Ent­spre­chend wird die Si­cher­heit erhöht

Von Konrad #Litschko
taz.de/!6034897

taz.de · Angriffe gegen jüdische Einrichtungen: Schlechte Bilanz für StaatsräsonAntisemitische Straftaten in Deutschland steigen. Auch Synagogen und jüdische Einrichtungen werden gezielt attackiert, wie eine taz-Umfrage zeigt.
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