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#zivilgesellschaft

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>„Du brauchst morgen nicht mehr kommen“ – Elon Musks Kettensäge - F.A.Z. ... <

Variationen in Rechts oder #RechtsVonRechtsIstKeineMitte

Ein aktuelles Beispiel aus dem Bereich des rechtslibertaeren zeigt sich im #Trumpismus umgesetzt durch Elon Musk in den USA.
Auch dort ist es nicht die #Zivilgesellschaft und die #innovation welche profitieren wird

Es lohnt sich daran zu erinnern, warum Trump gewählt wurde:
Erosion der Mitte

#Oligarchy #Authoritarianism
#Trumpism

youtube.com/watch?v=EFI5z7E9Xt

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"Eine lebendige #Demokratie ist auf eine kritische #Zivilgesellschaft angewiesen. Die historische Entwicklung zeigt, dass Versuche, #NGOs durch administrative Maßnahmen zu schwächen, ein typisches Muster illiberaler Demokratien sind. Vergleichbare Strategien zur Diskreditierung kritischer Organisationen sind aus den USA unter Donald #Trump, aus Russland unter Wladimir #Putin, aus Ungarn unter Viktor #Orbán oder aus Polen unter der #PiS-Regierung bekannt."

verfassungsblog.de/offener-bri

Verfassungsblog · Offener Brief anlässlich der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen 
Replied in thread

Die schleichende Normalisierung des #Rechtsextremismus gefährdet langfristig demokratische Institutionen. Ein bloßes Verbot extremistischer Parteien reicht nicht aus. #Staat und #Zivilgesellschaft müssen Demokratie aktiv stärken: Politische #Bildung ausbauen, Debattenraum verteidigen und klar Haltung zeigen. Nur entschlossene Gegenwehr verhindert, dass extremistische Ideen zur Normalität werden.
#leseliste2025 #bookstodon #bookstodongermany

"Der Angriff der #CDU auf die kritische #Zivilgesellschaft geht [...] weiter und richtet sich verstärkt gegen ohnehin schon unter Druck stehende demokratische Initiativen in Regionen, wo extrem rechte Parteien bereits bei 30 Prozent und teils deutlich darüber liegen."

taz.de/CDU-Anfragen-zu-NGOs/!6

"Omas gegen Rechts" protestieren mit Regenschirmen
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Die neue CDU-Offensive gegen die Zivil­gesellschaftIm Saarland, in Meck-Pomm und Sachsen stellt die Union weitere Anfragen wie auf Bundesebene. In Sachsen-Anhalt streicht sie mit der AfD schon Fördergelder.

taz.de/CDU-Anfragen-zu-NGOs/!6 Der Angriff der #CDU auf die kritische #Zivilgesellschaft (...) richtet sich verstärkt gegen ohnehin schon unter Druck stehende demokratische Initiativen in Regionen, wo extrem #rechte Parteien bereits bei 30 Prozent und teils deutlich darüber liegen. Auf kommunaler Ebene hat die Partei sogar bereits erste bewilligte Fördergelder für #Demokratieprojekte gestrichen – etwa in #Bautzen, #Sachsen, und in #Salzwedel, #SachsenAnhalt sogar in Zusammenarbeit mit der #AfD.

"Omas gegen Rechts" protestieren mit Regenschirmen
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Die neue CDU-Offensive gegen die Zivil­gesellschaftIm Saarland, in Meck-Pomm und Sachsen stellt die Union weitere Anfragen wie auf Bundesebene. In Sachsen-Anhalt streicht sie mit der AfD schon Fördergelder.

Wo wir doch jetzt alle unser Herz für die #Zivilgesellschaft entdeckt haben, wo wir doch jetzt alle so gerne auf die Straße gehen, um zu demonschdriere: Die #Petition an den #Bundestag, in der es um genau diese Zivilgesellschaft geht, hat gerade einmal 6k Mitzeichnungen gefunden - mit ziemlich schlapper Tendenz: epetitionen.bundestag.de/conte

Ich dachte, das möchte vielleicht irgendwer wissen.

epetitionen.bundestag.dePetitionen: Petition 176907

Zivilgesellschaft: Wie viel Politik darf sein?

Prof. Maximilian Pichl, Hochschule RheinMain in Wiesbaden, ist alarmiert: „Aus unserer Forschung über autoritäre Mechanismen wissen wir, dass immer zuerst die demokratische #Zivilgesellschaft unter Druck gesetzt wird.“ Gerade im Kampf gegen #Rechtsextremismus brauche es aber Handlungsfähigkeit.

Förderung statt Einschüchterung!

deutschlandfunk.de/union-klein

Zahlreiche Menschen stehen dicht gedrängt auf einer Demonstration. Mehrere Teilnehmer halten Schilder mit der Aufschrift "Omas gegen Rechts" hoch.
DeutschlandfunkZivilgesellschaft: Zwischen Politik und NeutralitätsgebotKritiker werten eine Anfrage von CDU/CSU als "Angriff" auf die Zivilgesellschaft. Die spielt eine wichtige Rolle in der Demokratie.