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#sondierungen
Was ein Fachmagazin für Juristen über die #Sondierungen schreibt: „Neben einigen weitgehend rechtswidrigen Vorschlägen wie Zurückweisungen wird in einem Nebensatz womöglich das Verfahrensrecht umgewälzt.“ https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/sondierung-cdu-spd-migration-amtsermittlung-zurueckweisung-bezahlkarte
@tabs, @stillnotlovin, Kit und @zwecki bereiten in der 82. Folge des Piratencasts die #Bundestagswahl nach. Neben Einblicken in die Wahlkampfzeit und eines ziemlich unvorhersehbar langen, mikrowellen-warmen Aufbereitens der aktuellen #Sondierungen auf Bundesebene geht es noch um den feministischen Kampftag und kostenfreie #Periodenprodukte.
1/10 Die Junge Generation wird verarscht – und alle tun so, als wäre das normal!
Was gerade in den #Sondierungen zwischen Union und #SPD herausgekommen ist, ist ein Schlag ins Gesicht für alle jungen Menschen in diesem Land.
️
Hätte #Pistorius sich als Kanzlerkandidat aufgestellt, dann würde uns das jetzt alles wohl erspart bleiben, aber so müssen wir jetzt mit diesen Typen leben.
"Ich sag's Euch wie es ist: Diese Gesprächspartner waren die mit Abstand unangenehmsten. Humanität und Verantwortung für andere Menschen? Null komma null"
#Dobrindt und #Frei, sie sind wirklich unangenehm. Sie haben kein Gewissen"
Ich denke, niemand ist überrascht. 
Meine Prognose, die #Grünen werden etwas mit #Klima reinverhandeln, dann klein bei geben, und #CDUCSU und #SPD ziehen ihr Ding dann durch.
Alle #Grausamkeiten, die #Spahn und #Linnemann so auf Lager haben, kommen trotzdem zum Tragen, und das war es dann mit einer menschlichen Politik für die nächsten Jahre.
Vor ein paar Tagen hat #Linnemann noch in jede Kamera gekräht, wie chaotisch damals die #Sondierungen der #Ampel gelaufen seien.
Und jetzt schaue man sich an, wie das bei ihm und dem #Fritz so läuft. 
"Ich habe Frau #Haßelmann auf die Mailbox gesprochen."
Der von Markus #Soeder betreute Kanzlerkandidat Friedrich #Merz ist schon gescheitert, bevor er überhaupt gewählt wurde.
Das muss ihm erstmal einer nachmachen.
#NiemalsMerz #Finanzpaket #Sondierungen
https://f.mtr.cool/vvgousdhrm
Bei den Sondierungen wird über einen #Fusionsreaktor gesprochen.
Aber wir haben doch schon #Fusion vom #Balkon!
Und schon 13056 Mitzeichnungen auf unserer Petition!
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_02/_13/Petition_177835.html
Daher teilen, teilen, teilen.
#NewProfilePic: anlässlich der Diskussion um die Nutzung von #Kernfusion zur Erzeugung von günstigem #Strom - wir sind dafür und machen das, wie geschätzt über 2 Mio Haushalte in Deutschland, schon seit langem am #Balkon.
Mit Speicher macht es noch mehr Spaß!
Darum unterschreib unsere Petition:
https://balkon.solar/petition2
Fernfusion? Ja, Bitte gibt es übrigens auch als Patch: https://balkon.solar/news/2024/07/01/patch/
#Sondierungen #GroKo #Merz #Sondierungsgespräche
https://balkon.solar/news/2024/07/01/patch/
From: @balkonsolar
https://freiburg.social/@balkonsolar/114076566603924187
Dem #ÖPNV drohen drastische Kürzungen. Dabei brauchen wir das Gegenteil. Das Bündnis #ÖPNVbrauchtZukunft hat konkrete Forderungen an die neue Bundesregierung. Drei davon: 
Ausbau der Verbindungen - auch auf dem Land. 
Endlich #Barrierefreiheit.
#Deutschlandticket mit Ermäßigung
https://changing-cities.org/das-deutschlandticket-ist-erst-der-anfang-bus-und-bahn-zuegig-ausbauen/
#Sondierungen #Mobilitätswende
Das S steht für Scheißverein
Die Woche startet mit einer neuen Folge
@rebootpolitics \o/
Eine Zusammenfassung der #Bundestagswahl, ein Bericht zum #FeministischerKampftag, Datenschnorchelei von #O2, schon wieder rassistische #Polizei-Chats, ein neuer Versuch der #CSU für eine PKW-#Maut, Sicherheitslücken beim #BAMF, ein Wunsch nach einer digitalen #Brandmauer, die #Sondierungen von #Union und #SPD, #Merz und die #Omas_gegen_Rechts, weniger Wasserverbrauch nach #AKW-Abschaltung, eine besonders tolle Empfehlung und die Trends gibt es in der neuen Folge #RebootPolitics, aufgenommen am 9. März 2025.
https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/das-s-steht-fur-scheisverein
P.S.: Der alternative Titel, der vermutlich wieder Leute verwirrt hätte, wäre "Tauben nach Athen tragen", gewesen, eine Sprichwortneuschöpfung von @zwecki :D
#Podcast
500 Milliarden auf 10 Jahre sind auch gar nicht soviel Geld, wenn man sich klar macht, dass S21 zB. ca. 12 Mia. Euro kostet (bis jetzt). #Sondierungen #sondervermoegen #schuldenbremse
Was die #sPD alles geopfert hat
In den #Sondierungen mit der #Union konnten die #Sozialdemokraten scheinbar einiges durchsetzen. Doch die Liste der von ihr #Verratenen ist lang, darunter: #Flüchtende, #Familien und #Frauen
Von #AnnaLehmann
will sie immwr noch einfach sondieren. aber in meiner fantasie stehen jetzt mehr körperöffnungen zur auswahl (harnröhre nach wie vor auf der 1)
"Und weil jeder einzelne führende Vertreter dieser Partei (#Gruene) inzwischen über mehr politischen Anstand und Integrität, über mehr Aufrichtigkeit und Taktgefühl verfügt als alle führenden Exponenten der Union zusammen."
#NiemalsMerz #Sondierungen
https://f.mtr.cool/qryiywnsbg
Habe mir das Papier zu den #Sondierungen durchgelesen und denke, es ist an der Zeit auch die #SPD rechtsextrem zu nennen.
Mir vollkommen egal, als was sie sich selbst bezeichnen oder was die Parteimitglieder selbst glauben, was sie sind. Das Sondierungspapier offenbart eine rechtsextreme Politik, die Menschen entrechtet und in den Tod schickt. Wenn man die gleiche Politik wie die #AfD macht, ist es nur richtig, sie auch auf eine Stufe zu stellen.
https://fragdenstaat.de/dokumente/256683-ergebnisse-der-sondierungen-von-cdu-csu-und-spd/
ich weiß, ist abgedroschen. aber:
würde ist kein konjunktiv, #merz!