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#rechtsradikal

2 posts1 participant0 posts today
Public
Sascha 😈 ⁂ (Fediverse)

Wie umgehen mit der kommenden rechtsradikalen CDU/CSU/SPD Regierung?


Zuerst einmal, ja ich schätze die kommende Regierungskoalition auf Grund dessen was man von den Sondierungen und Verhandlungen als rechtsradikal ein und somit auch zumindest die Bundes SPD. Anders kann ich das nicht sehen.

Zurück zum eigentlichen Thema. Wie umgehen mit solch einer Regierungskoalition? An sich gibt es nur drei Möglichkeiten. Das Land verlassen, Widerstand leisten oder den Kopf in den Sand stecken und das Maul halten. Für mich gibt es an sich nur einen Weg, Widerstand leisten!

Und Widerstand leisten muss bedeuten das nicht Wenige wie bisher, sondern Viele ihren Arsch hoch bekommen. Widerstand muss bedeuten das die Regierenden keine ruhige Minute haben, dass Wir ihnen permanent Feuer unterm Hintern machen und sie vor uns her treiben. Gelingt uns das nicht, so sehe ich ziemlich düster für uns Alle aus. Game Over!

#Frage #Meinung #CDU #CSU #SPD #rechtsradikal #Regierungskoalition #menschenfeindlich #Deutschland #2024-05-26 @askfedi @askfedi_de @aktivismus @deutschland

Public *
FlotteBiene86

Ein beschissener #rechtsradikal er #Medizin er aus #Bonn geht also für die #fckAfD in den Bundestag und denkt, es sei die feine deutsche Art, politischen "Gegnerinnen" direkte Hassnachrichten zu schreiben nach dem Motto: Wir werden dir jetzt öfters über den Weg laufen. Ich wette dieser #Incel hätte sowas widerliches Drohendes keinem Mann geschrieben.

Wie #incelhAfD kann ein Typ sein?

Den Namen Martin Kocurek versuch ich mir zu merken, man weiß ja nie wo es den noch hin verschlägt in Zukunft.

Continued thread
Public
BerlinFokus

@bmi

Hunderttausende #Menschen werden täglich in #Deutschland mit #Terrorpropaganda zugespült. #Islamistisch & #RechtsRadikal.

Trotzdem begehen sie nicht alle ständig #Anschläge & erst recht nicht gleichzeitig ohne Absprache.

#HansJakobSchindler hat zwar ne #VerschwörungsTheorie zur aktuellen #AnschlagsSerie, aber seine unausgereifte Theorie funktioniert halt überhaupt nicht. Nix Konkretes. Nur "wäre möglich das" aber er sagt nicht "wie genau".

merkur.de/politik/einfluss-von

.

www.merkur.deEinfluss von Putins Russland auf München-Anschlag: „Hybride Kriegsführung vor Wahlen“Russland soll in Afghanistan für Anschläge bezahlt haben. Besteht ein Zusammenhang zum Anschlag in München? Ein Terrorexperte hat eine Theorie.
Public
Crazy-to-Bike

Um die #Demokratie in #Deutschland zu retten, müssten sich alle mit klarem Verstand zusammentun und ausnahmslos #Grüne, oder wegen mir sogar alternativ rot (#SPD) wählen.

Das wird aber nicht passieren (können).

Da sich diese Stimmen auf beide Parteien verteilen werden, wird das Ergebnis
1. Platz CDU/CSU 2. Platz AfD heißen.

Ich mache jede Wette, dass für den von CDU/CSU gewünschten "Politikwechsel" die Koalition dann CDU/CSU/AfD lauten wird.

Damit ist der Anfang vom Ende der demokratischen #BundesrepublikDeutschland und #freiheitlichdemokratischeGrundordnung eingeleitet.

Das #Bundesverfassungsgericht wäre das einzige Organ, das noch zu verhindern, schaut aber tatenlos zu, bzw. muss dies, weil das #Grundgesetz nichts anderes zulässt, bis es zu spät ist.

Offensichtlich gibt es keine demokratische Gesetzeslage, die in der Lage ist, die Demokratie wirksam zu schützen.

Meiner Meinung nach fehlen dem Grundgesetz folgende Punkte - zumindest in dieser Deutlichkeit:

1. Das Grundgesetz kann durch nichts und niemand außer Kraft gesetzt oder in seiner Gültigkeit eingeschränkt werden.

2. Bundesverfassungsgericht und seine im Grundgesetz verankerten Aufgaben und Befugnisse können auch durch Änderungen am Grundgesetz nicht eingeschränkt oder aufgehoben werden. Auch kann das Bundesverfassungsgericht nicht ganz oder in Teilen abgeschafft werden.

4. Die Zahl der Richter (m/w/d) am Bundesverfassungsgericht ist ungerade. Ein Richter am Bundesverfassungsgericht darf sich bei einer Abstimmung nicht enthalten.

3. Die Berufung eines Richters (m/w/d) ans Bundesverfassungsgericht erfordert eine 2/3 Mehrheit im #Bundestag sowie in allen #Landtagen.

4. Innerhalb einer #Legislaturperiode können nicht 50% oder mehr der Richter (m/w/d) am Bundesverfassungsgericht ausgetauscht werden.

5. Richter (m/w/d), die ans Bundesverfassungsgericht berufen werden, sind der demokratisch freiheitlichen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, dem Grundgesetz, dem Schutz von #Verfassung, Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit, zu politischer #Neutralität und #Parteilosigkeit verpflichtet und dürfen auch vor der Berufung nicht Mitglied einer #Partei oder verfassungsfeindlichen Organisation gewesen sein. Sollte sich herausstellen, dass ein Richter (m/w/d) nicht hätte ans Bundesverfassungsgericht berufen werden dürfen, oder ergeben sich entsprechende Gründe während seiner Tätigkeit am Bundesverfassungsgericht, wird er automatisch und umgehend abberufen.

6. Die Feststellung, dass eine Partei ganz oder in Teilen #verfassungsfeindlich oder #rechtsradikal ist oder wird, führt unweigerlich und mit sofortiger Wirkung zu deren vollständigem #Verbot.

7. Änderungen des Grundgesetz in diesen Punkten sind ausgeschlossen und daher unwirksam.

#NieWiederIstJetzt #FckAfD #NoAfD #AfDVerbotJetzt #CDUVerbotJetzt #CSUVerbotJetzt #AfDVerbotSofort

Public
Fradie💚☕🥁💻 Merz stoppen!

Diese Scheiß - Rechten greifen auf allen Fronten an! Hier #Wikipedia, die größte Online-Bibliothek.
Wahrheit und Fakten gilt es zu anzuzweifeln, #Desinformation soll breitest möglich gestreut werden.
Sie müssen das nicht einmal koordinieren - jede/r trägt einfach seine/n Teil bei.
#Rechtsradikal
#Faschisten
#MAGA
#X

ardaudiothek.de/sendung/socken

ARD AudiothekSockenpuppenzoo – Angriff auf WikipediaWikipedia ist die vielleicht wichtigste Webseite unserer Demokratie. Eine Internet-Utopie, wo jede und jeder freien Zugang zu Wissen hat. Und sogar selbst mitschreiben darf. Doch das System ist fragil. Rechtsextreme haben die Offenheit Wikipedias genutzt, um Informationen und Diskurse unerkannt zu manipulieren. Mutmaßlich schrieben sie mithilfe von hunderten von Fake Account Artikel zur deutschen Geschichte um, erfanden Fakten, relativierten den Holocaust – bis sich ihnen eine Handvoll Wikipedianer*innen mutig entgegenstellte. Ob die Täter wirklich gestoppt wurden, ist bis heute nicht klar. Die Investigativjournalisten Christoph Schattleitner und Daniel Laufer nehmen im Podcast Sockenpuppenzoo die Spur auf und fragen: Was sind das für Menschen, die hinter diesem Angriff stecken? Und können wir Wikipedia heute wirklich noch vertrauen? Ihre Recherche führt sie von den dunkelsten Ecken des Internets zu holzvertäfelten Burschenschaftskellern bis in die Kaderschmiede der Bundeswehr.
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