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#minderheitsregierung

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Replied to mokomokai

@Plasmogen5_2

Ich halte das auch für eine gute Idee,
z.B SPD + Grüne.

Leider ist die SPD dazu völlig unfähig.
Der konservative Seeheimer Kreis in der SPD beherrscht zZt die Partei.

de.wikipedia.org/wiki/Seeheime (und es gibt (leider) den politischen "Glaubenssatz":
Es muss eine "Stabile Regierung" sein.

Ich glaube nicht, dass Merz alles blockiert hätte, denn eine Neuwahl würde er wohl nicht wagen.

de.wikipedia.orgSeeheimer Kreis – Wikipedia
#SPD#CDU#Grüne

>Warum eine #Minderheitsregierung besser für #Deutschland wäre<

Eine #Minderheitsregierung waere eine echte Chance zur Staerkung von #Parlament, #Themenvielfalt und #Demokratie.

Abgesehen von der Neuverschuldung für Militär/ Infrastruktur und etwas Klima ist die Programmatik der neuen Bundesregierung noch immer Austeritaet, dabei ist kluge #Sozialpolitik auch eine #Standortsicherung für den #Arbeitsmarkt und Sicherheitspolitik

deutschlandfunkkultur.de/warum

Continued thread

Entgegen dem #Framing in weiten Teilen des #Journalismus waren die verbliebenen Parteien keine "Reste - Ampel" sondern formal eine #Minderheitsregierung die man von Anfang an haette wagen sollen.

Indem das #Parlament vieles haette abstimmen muessen, wäre unsere #Debattenkultur & damit auch die #PolitischeKommunikation eine ganz andere.

#Versachlichung waere Resultat.

Und Herr #Merz haette sich in seiner erzkonservativen Haltung anpassen müssen.

Jetzt hat er schwarze Flügel... 🦇

#Demokratie & #Anfrage auf politische "#Neutralität"

Wie "neutral" ist eigentlich das Konzept der #Schuldenbremse welches 2009 fatalerweise in unser #Grundgesetz geschrieben wurde & seitdem zur Entkernung der #Gemeinwohl - Prinzipien im Grundgesetz beigetragen hat?

Folge:

#Investitionsrueckstau & zerbröselnde #Infrastruktur in der Bundesrepublik #Deutschland

Es war ein großer Fehler die aktuelle #Legislaturperiode nicht mit der #Minderheitsregierung aus Grün & Rot abgeschlossen zu haben ❗

Replied in thread

@Recherchebuero_Schaumburg

#InternationaleVerflechtungen der rechtsextremen und "Konservativen"

#DEpol #CDU #Merz #Wahlen2025 #Bundestagswahl

(2/n)

...Einfluss verschaffen könnte: eine #minderheitsregierung In diesem Fall müsste Merz für jedes Gesetz eine Mehrheit finden – notfalls auch mit der AfD." 1)

" #CarstenLinnemann...CDU-#Generalsekretär gilt selbst als rechtskonservativer Scharfmacher, ...Gerade erst sagte er laut der Neuen Westälischen bei einem Unternehmerfrühstück...