#Medienproblem #ÖRR #Medienindustrie #socialmedia #gegenoffentlichkeit
@stefanschulz erklärt ausgezeichnet im #Fernsehpodcast anhand von Videozitaten wie #Gesinnungsjournalismus in den #ÖRR #Staatsfunk funktioniert. Die Linke wird systematisch benachteiligt, wenn man genau hinsieht.
Danke Dir Stefan für Deine unermüdliche Arbeit.
Ein kleiner #Rant muß sein:
#neuhier #althier #freibier
Wer wichtiges auf #Mastodon zu sagen/schreiben hat: nutzt #Hashtags!
Streik beim Bayrischen #Rundfunk kommt endlich auch im Radio: Sie erklären erstmals (für mich) warum und wie sie streiken:
Der #Staatsfunk in #Bayern war ja bisher, bis auf einige Redaktionen, eher reaktionär besetzt, aber vielleicht ist auch das eine #Zeitenwende, angesichts eines wendigen #Ministerpräsidenten, der lieber mit seinen "Meldungen" zur #Bild geht ...
Ist schon gut, als C*U den #Staatsfunk gleichgeschaltet zu haben: im "Bayr. Rundfunk" nur Kritik an der "Ampel" aus allen bösen Hälsen, aber noch nicht mal ein Wort, worum es eigentlich ging und was die Regierungs-Parteien dazu meinten ... und im DLF dann das entsprechende ... Migranten
Ist @TFK_Bundeswehr nen #Shitpost-Account oder hat @itteam aus versehen die Registrierung irgendwann mal offen gehabt?
Ansonsten betrachte ich diese "#Heimatfront" - #Propaganda sehr befremdlich, genauso wie das offizielle Nichtstun der #MABB als #Landesmedienanstalt angesichts der #Meinungsmache-Formate seitens der #Bundeswehr die IMHO genauso die Grenze von #Staatsfunk überschreiten wie #RadioAndernach, auch wenn die MABB glaubt dass dies nicht greift weil es kein "lineares Rundfunkprogramm" ist...
Das seltsame ist, dass sich die Beiträge im #Bayern-#Staatsfunk und im #DLF etc kaum unterscheiden: Zu #Ukraine und #Israel und auch allen #NATO-Nachrichten gleichlautende Meinungen, immer nur Worte wie #Antisemitismus aber nie was zu #Rassismus und #Aufklärung, aber so viel #Religiöses, als wäre das #Zwang, #kriegstreiberei
@nitramnullinger @botsche @GuidoKuehn @tagesschau @markus_soeder@birb.stream
Es geht um #Söder, #Machterhalt und die Angst vor den #Grünen, die #Filz und #Korruption aufdecken könnten: die #Nazi-Themen wirken zwar interessanter, Moral von damals ist aber nicht im Vordergrund: #Klimaleugnung und #Präventivhaft als #Heizungsgesetz und #MonimaGruber beim #Oktoberfest und Nieder-#Trachtenumzug zum bayrischen #Wahltermin zählen im #Staatsfunk!
@ennopark @tagesschau Würde sie nicht sagen. Weil dann würde es die #Tagesschau nicht mehr geben. Wie den Gesamten #ÖRR. Bzw. wenn, dann zum tatsächlichen #Staatsfunk umfunktioniert.
@Aleks_weltweit nicht nur das, sondern dass diese mindestens doppelt soviel Platz & Aufmerksamkeit in zwei folgenden Ausgaben für #Richtigstellungen reservieren müssen.
Wenn die #BLÖD dann die Front nur mit Klarstellungen voll hat, wäre dem gegeben.
Hinzu kommt konsequente Umsetzung von #Staatsferne und Verbot von #Staatsfunk (nicht die #ÖRR|s sondern was die #Bundeswehr auf #YouTube & Co. auskotzt) sowie Abschaffung von #Sendelizenz-Bullshit sowie stattdessen Durchsetzung des #Pressekodex!
Es kann nicht sein dass die @Bundeswehr faktisch illegalen #Staatsfunk durchführt und @Bundesregierung einfach wegschaut, zugleich aber die #Medienanstalten als #Waffe genutzt werden.
Und damit meine ich nicht verdientermaßen den Kampf gegen #Propagandasender alla #RTdeutsch...
#Konsistenz in der Anwendung und Durchsetzung von #Gesetzen gehört zur #Rechtsstaatlichkeit.
Oder habe ich das missverstanden, @bpb ?
https://mstdn.social/@kkarhan/110915787247154049
@Bundesregierung Apropos #Medien und #Unabhängigkeit.
Soweit ich lesen kann verbietet der #MStV & #RStV ja #Parteien sowie #Personen die im #Staatsdienst agieren das Betreiben von #Rundfunk.
#RadioAndernach ist ja deshalb nicht öffentlich empfangbar weil "mangels redaktioneller Unabhängigkeit" dies sonst verbotener #Staatsfunk wäre.
Frage: Was ist dann der #YouTube-Auftritt der @Bundeswehr wenn nicht eben ein solches "#Staatsmedium" das verboten ist?
https://www.youtube.com/watch?v=M3IOoDZBqEk
Bei Min. 44:00 hat ein Zuschauer beim Verwaltungsgericht nachgefragt, ob sie zuständig sind bei Streitfragen zwischen dem Verwaltungsgericht und nicht rechtsfähigen Einrichtungen und das hat geantwortet, “Nein wir sind nicht zuständig” - Seit dem hat er Ruhe.
Paul Brandenburg #50 - Karolin Ahrens: Zwangsgebühren - Wie stoppen wir die Staatssender?
https://odysee.com/@paulbrandenburg:8/50-karolin-ahrens-zwangsgeb%C3%BChren-wie:1
ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunkbeiträge nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.
https://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html
Außerdem:
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) § 58 Zustimmung von Dritten und Behörden”
(1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt.
@ojour Natürlich gibt's keinen #AnspruchAufSendezeit, weil dies die #RedaktionelleUnabhängigkeit des #ÖRR gefärden würde.
Weil sonst käme illegaler #Staatsfunk alla #BundeswehrTV & #RadioAndernach dabei raus...
Unabhängig davon sind die meisten #Intendanzen der ÖRR #verfassungswidrig von rechtsaußen [#CDU & #CSU] sowie Vertreter der #Kirchen überlaufen und die #Rundfunkräte werden nicht demokratisch gewählt.
@DanielLuecking noch problematischer sind die ganzen #Werbesendung|en der #Bundeswehr auf #YouTube die sich als #journalistisch|er Inhalt tarnen und die mangels redaktioneller #Unabhängigkeit genauso illegaler #Staatsfunk ist wie der zivile Empfang von #RadioAndernach...
Weil das was die hier absenden ist schon lange jenseits von #Pressekonferenz und klare #Meinungsbildung!
https://www.youtube.com/@Bundeswehr/videos
https://de.wikipedia.org/wiki/Radio_Andernach#Rechtliche_Sonderstellung
Fun Fact: Die meisten, die #ARD und #ZDF als #Staatsfunk bezeichnen, haben selbst nie »Stimme der DDR« gelesen. #sosiehtsaus
@Kommentator @AngieStone @watch_union
Das Urteil des #Innenminister in #Bayern war schon beim #Starkbierausschank am #Nockherberg sehr in Frage gestellt worden, aber jetzt betteln sie wirklich um Ablösung. #Markus der #Letzte wohl auch, aber ist das christliche Volk schon für einen #Wechsel bereit?
Der #Staatsfunk nur in kleinen Teilen ... die Behörden werden kreativ im Untergang ... #ZET
Die #CSU hat in #Bayern eine eigene günstige #Journalist*innen-#Ausbildung mit direkten Drähten in #Privatfunk und #Staatsfunk, #Bürgerfunk und #FreieRadios werden nicht gefördert, bis auf angemeldete & bestellte Sendungen zu Rahmenthemen.
@hgbruenker@mastodon.social Im #Wahlkampf hat er so viel Neues zu eröffnen und seine neuen #Versprechen zu verbreiten, der bayrische #Staatsfunk und die bezahlte Presse brauchen schöne Verehrungs-Bilder mit alten Bürger*innen. Im Landtag widersprechen die anderen Parteien immer ...
„Bild“ und „Welt“ bauen Stellen ab. Das hat die Nachrichtenagentur DPA berichtet. An den Redaktionen wolle der Springer-Verlag zwar nicht sparen, doch wer nicht mehr passt, fliegt auch.
tichyseinblick.de/feuilleton/med…
Bernhard 
