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#parteien

6 posts6 participants0 posts today

„Die #Parteien wirken bei der politischen #Willensbildung des Volkes mit.“

Problematisch wird diese Mitwirkung immer dann, wenn mit falschen Versprechungen, Lügen und Wahrheitsbeugung der Wille des Volkes in die Irre geleitet wird, um kleinen Interessensgruppen einen wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen. Unter diesem Aspekt betrachtet müssen die vielen famosen „Hinterzimmergespräche“ als Versuch der Täuschung und des Betruges betrachtet werden …

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@gullixo

Klar, jede demokratische Partei hätte auch die Möglichkeit, einer #Konkordanzregierung nicht beizutreten und stattdessen wieder auf Koalitions-Mehrheiten zu zielen.

Doch nach meiner reichlichen Erfahrung ist darüber auch in den #Parteien & #Medien kaum geredet worden, weil außerhalb der #Politikwissenschaft noch kaum jemand die #Konkordanzdemokratie der #Schweiz kennt. Ich habe mir die Zeit dafür gerne genommen & bin beeindruckt. scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Davos - Demokratie-Dialoge gegen Antisemitismus und für jüdisches LebenDr. Michael Blume war zu Gesprächen und einem öffentlichen Dialogabend nach Davos, Kanton Graubünden, Schweiz eingeladen.
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@logorok

Eine #Konkordanzregierung basiert gerade nicht auf einem von Parteien ausgehandelten #Koalitionsvertrag, sondern auf einer Grundsatz-Vereinbarung mit Ressortverteilung und einer deutlichen Stärkung des Parlamentes als Ort der öffentlichen Debatte und Konsensbildung. Es wäre ein politischer #Kulturwandel vom Dauer - Konflikt zur verlässlichen Kooperation demokratischer #Parteien & Institutionen.

@_tillwe_ scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
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Und tatsächlich ist die SPD die Partei, von der die meisten Deutschen glauben, dass sie für soziale Gerechtigkeit steht und ein gutes Rentensystem umsetzen kann. Das ist dann aber auch der einzige Aspekt, bei dem die SPD Wahlsieger war, in keinem der anderen Themen und auch in keinem der aufgeschlüsselten Milieus war die SPD an erster Stelle. So sah es bei den anderen #Parteien aus:

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@AnarchistischeFoderation

Etliche wussten es schon vor über 100 Jahren und jagten die Fürsten von den Thronen, aber Adel, Besitzbürger, Kirchen, Lehrer und Militär wollten Autoritäten bleiben und bekämpften seitdem die #Demokratie.

Bis in vielen alten #Firmen und #Parteien, oft reich durch Kriegsgeschäfte und Zwangsarbeit, hatten sie Erfolg, die Hierarchien als heilig, gott- oder männergewollt zu verteidigen, und viele der Frauen wurden liebevoll davon überzeugt, mitzuspielen. #Aufstehn!

Wenn ich mir überlege, wie absurd wenige Menschen in #Parteien sind und wenn ich dann beobachte, wieviele Leute Karteileiche sind oder gar ausgetreten, und dann sogar seltene Ausnahmen bei z.B. der CDU treffe, die zu einem klugen Gedanken fähig sind, dann frage ich mich, bei allem Verständnis für Institutionenökonomie: Ist es wirklich so schwer, einen politischen Verein zu erschaffen, der dauerhaft allen Freude macht, weil er kategorisch anders funktioniert, als diese stereotypen Organisationen?

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Danke, @haraldrieder - das ermutigt sehr! 🙏

Ich finde auch, dass die fossile Finanzierung der Ressourcenfluch-Regime von #Russland, #Iran, #Katar, #Venezuela samt #Hamas, #Hisbollah, #Huthi usw. nicht schwer zu verstehen ist. Aber auch gebildete Leute quer durch #Medien & #Parteien (auch meiner) scheinen blockiert. Nach meiner Rede im #LandtagBW gegen #Antisemitismus & für #Friedensenergien erhoben sich alle demokrat. Fraktionen, die #AfD verließ den Saal. Aber es wurde kaum aufgegriffen… 💁‍♂️🇩🇪🇪🇺🤔

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*👉Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 👈*

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...

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@tonline
#CDU #Ministerpräsidenten mögen bitte die Versäumnisse ihrer eigenen Partei reflektieren, angefangen bei dem eher losen Verhältnis ihrer Parteispitze zu Fakten und dem überaus engen Verflechtungen mit Wirtschaftsverbänden, evangelikalen Netzwerken, faschistischen Strukturen und amerikanischen wie russischen Oligarchen.
Wenn das aufgearbeitet ist, können sie sich vielleicht in die Programmatik anderer #Parteien einmischen. Vorher sollten sie dringend schweigen.
#Politik