Gerichtsstreit um Pornhub: Kampf um Jugendschutz oder digitale Zensur?
#Netzpolitik #Altersverifikation #DigitaleZensur #Jugendschutz #Medienaufsicht #Netzsperren #pornhub https://sc.tarnkappe.info/41fd1b
Deutsche Provider sperren Hunderte Websites – das sind die Gründe: Internetprovider in Deutschland blockieren über 350 Domains aus verschiedenen Gründen wie Urheberrecht und Jugendschutz. Diese Netzsperren gefährden die Informationsfreiheit. #Netzsperren #Informationsfreiheit
@bendrath Ah spannend, den hatte ich tatsächlich nicht im Blick. Ich habe "grundsätzlich" geschrieben, weil ich zivilrechtliche Unterlassungsansprüche, die zu Sperren führen könnten, nicht ausschließen wollte (und das den Rahmen des Threads gesprengt hätte). Sind die irgendwelche Anwendungsfälle von Art. 58(2)(f) bekannt? Insbesondere wäre ja die Möglichkeit von Anordnungen gegen Intermediäre wie App Stores oder TK-Unternehmen (#Netzsperren) relevant.
#Elsevier & Co
US-Forscherin verklagt die sechs wichtigsten #Wissenschaftsverlage wegen unrechtmäßiger Bereicherung und Behinderung der Wissenschaft
Ein Hoch auf Sci-Hub...
17-jähriger Schüler deckt geheime #Piraterie-Blockliste deutscher Provider auf. Darunter sind Streaming- und Torrent-Portale. Debatte über Transparenz und Informationsfreiheit entfacht. #Netzsperren #Piraterie https://winfuture.de/news,144723.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia
Die Medien-Website «20 Minuten» fiel der staatlichen Internet-Zensur-Infrastruktur in der #Schweiz zum Opfer: Wie konnte das passieren? 
Die Sperrliste gegen Websites mit verbotener #Pornografie, auf die 20min•ch gelangte, wird vom Bundesamt für #Polizei (#Fedpol) von Hand gepflegt. Dabei sei es zu einem «Bedienfehler» gekommen und die Mitarbeiter würden «sensibilisiert».
https://steigerlegal.ch/2024/07/08/internet-zensur-zensur-schweiz-20-minuten/
In unserer #Stellungnahme zur Verordnung über Massnahmen zur Senkung des Verbrauchs von elektrischer Energie im #Mobilfunk kritisieren wir die Einführung von #Netzsperren sowie die Abschaltung von Frequenzbändern und Mobilfunkantennenstandorten.
Die #Netzsperren gegen #scihub nun auch in Deutschland durch die #cuii wären verhinderbar gewesen, hätte die Ampel im kürzlich beschlossenen #DigitaleDiensteGesetz Sperren auf behördliche Anordnungen (+mit Richtervorbehalt) begrenzt. Das wäre europarechtl. mögl. gewesen. Stattdessen zündete sie Nebelkerzen, wie @ankedb in ihrer Rede zum Dienstegesetz kritisierte. Eine hart vertane Chance für #openaccess u gute Umsetzung des #DSA https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/03/umsetzung-digital-services-act-zu-spaet-und-mit-maengeln/
@HonkHase
Stabil 
> Der Berliner Kabelnetzbetreiber Tele Columbus, der seine Leistungen unter der Dachmarke Pÿur anbietet, macht nicht mit bei der Blockade. "Netzsperren führen wir nur auf amtliche Anordnung aus", erklärte ein Sprecher gegenüber heise online. "Und selbst hier hinterfragen wir juristisch, inwieweit es sich beim Erlass von Sperrverfügungen um berechtigte Antragsteller handelt." Unabhängig jeder Bewertung der schutzwürdigen Interessen gehe es darum [
]
#Pÿur #Netzsperren #SciHub
Ein absoluter Skandal, dass man auf https://en.wikipedia.org/wiki/Sci-Hub immer noch funktionsfähige Links zu #SciHub finden kann.
Ich möchte in diesem Zusammenhang auch auf das Heftigste anprangern, dass die Benutzung eines #VPN die Sperrungen dieser verantwortungsbewussten Internet-Provider einfach unterlaufen würde.
Deutschlands größte Internet-Provider haben den Zugang zu #SciHub gesperrt. Das bestätigen Vodafone, Telekom, 1&1 und Telefónica auf Anfrage @netzpolitik_feed. Grund ist die rechtlich nicht bindende Empfehlung der Organisation #CUII, die Interessen von Branchenverbänden vertritt. @Freiheitsrechte warnt vor #Overblocking.
Eco-Beschwerdestellen: Löschen statt Sperren funktioniert bei Kinderpornografie https://www.computerbase.de/2024-04/eco-beschwerdestellen-loeschen-statt-sperren-funktioniert-bei-kinderpornografie/ #Netzsperren
[SK] schrieb den folgenden Beitrag Thu, 04 Apr 2024 12:55:08 +0200 Die allseits beliebte "Clearingstelle Urheberrecht" empfiehlt deutschen Providern nun die Blockierung von #SciHub (zu entnehmen dieser schönen Auflistung: https://cuii.info/empfehlungen/). An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass die Provider solche Blockaden meiner Kenntnis nach ausnahmslos über #DNS-Sperren umgesetzt haben. Digitalminister Volker Wissing (FDP) sagt: "Netzsperren sind Angriffe auf die Menschenrechte, bei denen wir nicht tatenlos zusehen werden". Knackiges Zitat, das jetzt durch die Medien reist.
Aber #Netzsperren sind doch längst auch hierzulande zu finden, siehe...
- JMStV https://netzpolitik.org/2023/medienaufsicht-internet-provider-sollen-pornhub-in-deutschland-sperren/
- Russland-Sanktionen https://netzpolitik.org/2022/sanktionen-gegen-russland-eu-verbietet-verbreitung-von-rt-und-sputnik/
Quad9 gewinnt gegen Sony
Erfolg gegen Netzsperren: OLG Dresden gibt Klage von GFF und Quad9 statt.
Erfolg auf der ganzen Linie für #Quad9:
„Das Urteil nimmt die Rechteinhaber in die Pflicht. Sie müssen künftig mehr unternehmen, um #Urheberrechtsverletzungen gezielt aus der Welt zu schaffen, bevor sie unbeteiligte Dritte in Anspruch nehmen. Wenn Urheberrechtsverletzungen gezielt beseitigt werden, statt das ganze Webseiten auf Zuruf gesperrt werden, profitieren davon Internetnutzer*innen und Rechteinhaber“, sagt Selinger.
#Sony #Netzsperren #Urheberrecht
https://freiheitsrechte.org/ueber-die-gff/presse/pressemitteilungen-der-gesellschaft-fur-freiheitsrechte/pm-erfolg-quad9
Die Ausgabe 25 von #DerADBPodcast ist online! Themen im #Digitalausschuss: Offline(!)zugangsgesetz, EU Data-Act zu IoT Daten, #eIDAS - dig. Identitäten u #IDWallet, Linke-Anträge zu IT-#Sicherheitslücken, Impressum & #Netzsperren. Bonus: Zukunft d Linken im #Bundestag! 
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2023/12/der-adb-podcast-25/
oder spotify: https://open.spotify.com/episode/7DGHgIhP44qUOOLV10v6KW?si=-0LTNJ1hQmKBXxT683ioCA
Heute waren die Anträge alle in den Ausschüssen, morgen werden sie im Plenum final abgelehnt werden.
Auch die #Impressumspflicht, während morgen Abend die SPD just auch dazu eine Veranstaltung macht. So ironic. Aber vielleicht bewegt sich dann ja was.
Bis dahin: schreibt den von Euch gewählten MdB von Grünen, FDP, SPD gern mal eine Mail, was Ihr euch zu den Themen wünschen würdet.
Es gab heute noch weitere 'Digital-Anträge' der @linksfraktion von uns in Bundestagsausschüssen:
Fürs Recht auf schnelles Internet https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-980414, gegen #Netzsperren https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-980426 und für ein Verbot der Ausnutzung von #Sicherheitslücken
Will die Ampel alles nicht: abgelehnt.
Warum soviel auf einmal?
Hat mit dem Ende der Fraktion zu tun. Eigentlich hätten wir passende Bundestagsdebatten zu den Themen abgewartet - aber so war es die letzte Gelelgenheit. Leider.
Gegen #Netzsperren: Heute verhandeln wir vor dem OLG Dresden die Berufung von @quad9dns. Das LG Leipzig hatte in der ersten Instanz entschieden, dass der Dienst für #Urheberrechtsverletzungen Dritter haften soll. Warum diese Einschätzung falsch ist.
