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#migranten

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Woher kommt eigentlich die völlig unrealistische Verklärung Dänemarks, zu Asyl- und Menschenfreunden?

Nur weil es da Sozialdemokraten sind, die den feuchten Traum der AfD leben?
Oder weil privilegierte Deutsche mit 150 000€ Wohnmobil gern da Urlaub machen?

Extrem scharfe Asylregeln. Das Bild Dänemarks ist liberal, smart und "hygge" - gemütlich. Gleichzeitig verschärft das Land seit Jahren seine #Ausländergesetze und diskutiert sogar den Ausstieg aus #EU-Regelungen. Das Ziel: maximale Kontrolle über #Migranten. Und "null Asylanträge", wie es die dänische Regierung vor einigen Jahren formulierte. Begründung: #Zuwanderung gefährde den dänischen #Wohlfahrtsstaat.
#Dänemark

Reportage zu Dänemarks Asylpolitik: "Klarmachen: Du bist unerwünscht" | tagesschau.de
tagesschau.de/ausland/europa/a

Replied in thread

@p_calleri
#Rückführung sofern die Einreise gewährt worden ist. Hatte die AfD mit Besuchern der #CDU das nicht als Thema beim #Geheimtreffen in #Potsdam? Und seit dem ideologischen #Rechtsrutsch der CDU kann sie es in der #GroKo umsetzen. Mal sehen wann wieder Nachts Verhaftungen und Überführungen in #Abschiebehaft erfolgen. Selbst von ehemaligen(!) #Migranten die schon seit vielen Jahren in Deutschland leben, arbeiten, Steuern zahlen und wählen dürfen. Da kann man nur noch #kopfauftisch.

#Merz will die Zurückweisungen von #Migranten an den Grenzen verschärfen. Dafür sollen die Grenzkontrollen massiv ausgeweitet werden. Lt. Merz sollen die Aufnahmeprogramme u. a. aus Afghanistan, beendet werden und eine #Rückführ-Offensive gestartet werden. Der Familiennachzug wird vorerst ausgesetzt.

Er durfte als erster reden bei der heutigen PK und konnte sein Lieblings-Wahlthema gleich zu Anfang als Hauptthema platzieren.

Nicht wenige Ukrainer fliehen vor der russischen Invasion in die USA. Nun droht bis zu 240.000 von ihnen die zwangsweise Rückkehr, weil ihr Schutzstatus vor dem Aus steht. Allerdings stellen sich die USA in Sachen Abschiebung derzeit neu auf. Die bisherigen Flüge sind deutlich zu teuer.#Politik #USA #DonaldTrump #Migration #Migranten #Zuwanderung #Abschiebung #Ukraine #AngriffaufdieUkraine #US-Militär
Schutzstatus soll entfallen: US-Abschiebe-Plan könnte 240.000 Ukraine treffen
n-tv NACHRICHTEN · Schutzstatus soll entfallen: US-Abschiebe-Plan könnte 240.000 Ukrainer treffenBy n-tv NACHRICHTEN
Nicht wenige Ukrainer fliehen vor der russischen Invasion in die USA. Nun droht bis zu 240.000 von ihnen die zwangsweise Rückkehr, weil ihr Schutzstatus vor dem Aus steht. Allerdings stellen sich die USA in Sachen Abschiebung derzeit neu auf. Die bisherigen Flüge sind deutlich zu teuer.#Politik #USA #DonaldTrump #Migration #Migranten #Zuwanderung #Abschiebung #Ukraine #AngriffaufdieUkraine #US-Militär
Schutzstatus soll entfallen: US-Abschiebe-Plan könnte 240.000 Ukrainer treffen
n-tv NACHRICHTEN · Schutzstatus soll entfallen: US-Abschiebe-Plan könnte 240.000 Ukrainer treffenBy n-tv NACHRICHTEN

Bundestagswahl: Auf dem Weg in ein neues Reich?

Das Land driftet langsam in die Hände der extremen Rechten ab und wiederholt die Schritte, die Adolf Hitler an die Macht gebracht haben

Wenn man heutzutage mit deutschen #Antifaschisten oder #Anarchisten spricht, überkommt einen ein gewisses Gefühl der Verzweiflung. Die Wahlen von 2025 wurden stark beeinflusst von der Agenda der extremen Rechten – #Migration, #Sozialleistungen und „#Frieden“ mit #Russland. Nur wenige Politiker versuchten tatsächlich, dieser Diskussion politische Inhalte zu verleihen. Die regierenden #Sozialdemokraten (SPD) schienen zu versuchen, sich weiter nach rechts und weg von jeglicher sozialdemokratischer Politik zu bewegen. Trotz all dieser Bemühungen verlor Olaf #Scholz gegen seinen Gegenkandidaten von der Christlich Demokratischen Union (CDU), Friedrich #Merz, einem reichen Bankier, #Merkels ehemaligem Stellvertreter und baldigem neuen #Bundeskanzler Deutschlands. Die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) ist nun die zweitgrößte Partei.

Wenige Tage vor dem Wahlsieg sagte Merz in seiner Rede in #München: „Es gibt kein ‚links‘ mehr in Deutschland. Wir regieren jetzt.“ Und obwohl die #CDU die #AfD wahrscheinlich nicht in die Regierung aufnehmen wird, wird die politische Richtung der neuen Regierung dem Wind des #Rechtspopulismus folgen. Und obwohl Merz „Unabhängigkeit“ von #Washington versprach, ist die deutsche #Wirtschaft nach wie vor stark vom Handel mit den USA abhängig, und die Regierung wird zögern, sich #Trump entgegenzustellen.

Die reaktionäre Politik der SPD/#Grünen/#FDP-#Koalition hat bereits in großen progressiven Zeitungen für Schlagzeilen gesorgt. Unter einem SPD-Kanzler schloss Deutschland seine Grenzen für #Schengen und kontrolliert nun die Einreisen auf dem Landweg. Die #Abschiebung von #Migranten und die #Unterdrückung ihrer Unterstützer und #Umweltaktivisten erreichten neue Höhen. Und in Zusammenarbeit mit autoritären Staaten setzte die deutsche #Polizei die Unterdrückung antifaschistischer und antiautoritärer Bewegungen fort. All dies geschah in dem Versuch, den Informationsraum von der extremen Rechten zu erobern. Es grenzt an ein Wunder, dass die #Koalition zerbrach, bevor ein neues #Sicherheitsgesetz verabschiedet wurde, das einen neuen Tiefpunkt für die Freiheiten der im Land lebenden Bürger und Nicht-Bürger bedeutet hätte.

Es ist ganz klar, dass sich all dies unter Merz noch ausweiten wird. Versuche rechter Politiker, eine neue starke Persönlichkeit in der EU zu werden, sind jedoch systematisch gescheitert. Macrons Machtspielchen machten ihn zu einem Meme unter den politischen Eliten und zu einer sehr verhassten Persönlichkeit unter den einfachen Menschen in #Frankreich. Wenn Merz versucht, den #Sozialstaat zu zerstören, kann er sehr schnell zum #Macron Deutschlands werden. Und genau wie Macron kann der neue Kanzler den Weg für den Aufstieg der extremen Rechten ebnen. Die verzweifelten Versuche der CDU, unter dem Druck der extremen Rechten relevant zu bleiben, bergen nicht nur die Gefahr einer Zusammenarbeit mit der AfD, sondern auch, dass sich die Regierungsparteien weiter in das Lager der extremen Rechten bewegen.

Das Fehlen einer konsolidierten Reaktion auf den Aufstieg des #Faschismus in #Deutschland wiederholt das Szenario der Vergangenheit, bei dem politische Parteien der extremen Rechten direkt in die Hände spielen. Angesichts dieser Erkenntnis haben die fortschrittlichen Kräfte und die gemäßigte Linke keine Strategie, um mit der aktuellen Situation umzugehen. Der starke Glaube an die repräsentative #Demokratie droht die fortschrittlichen zu zerstören, während die von der Stellvertreterarbeit der NGOs gelähmte #Graswurzelbewegung zu wenig politische Macht zu haben scheint, um Veränderungen herbeizuführen.

Die hoffnungsvolle Stimmung, die durch die Erfolge der Linkspartei entstanden ist, kann sehr schnell vergiftet werden, wenn man bedenkt, dass es in der Partei viele reaktionäre Kräfte gibt, die beispielsweise eine Unterstützung der #Ukraine zugunsten einer weiteren Zusammenarbeit mit #Putin verhindern würden.

Sicher ist jedoch, dass die kommenden Zeiten einen starken Druck auf alle progressiven Kräfte in Deutschland ausüben werden. Es ist unklar, ob die Linke und die Anarchisten für diese Herausforderung bereit sind.

Autor: Nikita Ivansky in "German elections: On the way to a new Reich?", 26. Februar

Via: Bundestagswahl: Auf dem Weg in ein neues Reich?

zeit.de/gesundheit/2025-02/psy

Was man in den Debatten über die vielen #Attentate (oft aber nicht immer durch #Migranten ) lieber verschweigt, ist das tatsächliche Problem dahinter. Prychische Erkrankungen mit 'Psychose Wahn.

Weil das keiner angehen will, denn das ist ein Problem, das kann man sehr schlecht den nicht-Weißen anhängen... Guter Artikel.

ZEIT ONLINEPsychiatrische Versorgung: Das Problem heißt PsychoseIn der Debatte über Amokläufe kommt ein ursächlicher Aspekt zu kurz: Viele Täter hatten eine Psychose. Das Gesundheitssystem hat sie nicht vor sich selbst beschützt.

Ich war gestern auf Faschingsball. Einer der populärsten Beiträge drehte sich um die #Bauernproteste, die #Ampel und die #Grünen. Es gibt im ganzen Landkreis gefühlte drei Bauern. Die #Windräder hier hat eine Bürgergenossenschaft gebaut. Die #Migranten, die es hier gibt, Leben friedlich in einem großen Zelt draußen am Bauhof, die sieht hier kein Mensch. Trotzdem ist ein Saal voll Menschen felsenfest überzeugt, Grüne und Migranten müssten endlich weg, schon geht's dem Land wieder gut.

Das ist rein objektiv betrachtet irrational. Warum glauben die Leute sowas? Und wenn nicht in der Realität, wo begegnen die Menschen den Problemen, an die sie da glauben?

Denkt euch das mal in Ruhe durch.