Nebenbei:
Auch deshalb fände ich gut, im Umlauf alle zwei Jahre ein Drittel der #Mandate im #Bundestag neu zu wählen, ähnlich wie im US-Kongress.
#Legislatur #Wahl #Konstituierung #Parlament #Kabinett #BTW #BTW25 #KabinettScholz #KabinettMerz #DieLinke #Grüne #B90G #FriedrichMerz #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierung #Sondierungsgespräche #Sitzverteilung
Ich tu mich schwer mit dem Argument, der aktuelle #Bundestag dürfe nicht mehr ran, weil der nächste Bundestag gewählt sei.
Als ich vor dreieinhalb Jahren gewählt habe, wählte ich einen Bundestag, dessen #Legislatur nicht bis zur nächsten #Wahl dauert, sondern bis zur #Konstituierung des nächsten #Parlament|s.
Es gibt #versteinert|e #Kabinett|e, aber in der #Bundesrepublik keine versteinerten Parlamente.
@sixtus #schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
Minister für Zivilgesellschaft und Volksbefriedung (neues Ministerium, die bisherigen Ministerien für #Umwelt und #Bildung entfallen): Rainer Wendt wg. erwiesener Fähigkeit zum Durchgreifen gegen alles linkswokegrüne Spinnertum
https://politicalbeauty.de/adenauer-srp.html
@tazgetroete
#schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
Verkehr: Constantin Buschmann wg. perfekte Verkörperung aller Ideale deutscher #Mobilität
https://deutscheblog.de/constantin-buschmann-das-vermogen-des-brabus-chefs-im-uberblick/
@TwraSun #schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
Ministerium für Heimat, Familie, Bauen und Leitkultur: Maybrit Illner wg. vielfach erwiesener Gefälligkeit gegenüber dem neuen #Kanzler und allen, die noch weiter rechts von ihm stehen
https://www.zdf.de/politik/wahlen/das-tv-duell-scholz-gegen-merz-9-februar-2025-100.html
@tazgetroete #schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
Auswärtiges Amt: Hubert Aiwanger. Allein um #Söder ein bisschen einzuhegen. Nicht dass da Oiwonga irgendwas zu sagen hätte oder man ihn überhaupt außerhalb von #Bayern verstehen könnte, aber das muss ja kein Nachteil sein
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bundestagswahl-in-bayern-licht-und-schatten-fuer-soeder-schwarzer-tag-fuer-aiwanger,Ude1jHZ
@muellertadzio #schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
Wirtschaft: Dieter Nuhr wg. hinter der Maske des Spaßmachers verbirgt er eine knallharte Analyse der Schieflagen in unserem Land und jahrelange Lösungskompetenz
https://www.berliner-zeitung.de/news/dieter-nuhr-sorgt-mit-wahl-kommentar-fuer-debatte-ist-das-eine-wahlempfehlung-aus-li.2301103
der Mann war schon immer geborener Wirtschaftsminister. Höchste Zeit, dass das endlich gewürdigt wird
@blaetter schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
Finanzen: #MathiasDöpfner. denn niemand weiß so gut wie dieser Mann, wie man finanzschwächeren Leuten (also allen mit weniger als €1mio im Jahr) gezielt und rabiat möglichst viel Geld weg nimmt
https://www.spiegel.de/politik/j-d-vance-mathias-doepfner-nennt-rede-inspirierend-und-europaeer-weinerlich-a-46ab5fa4-0b56-46c8-aa1a-287ce66b2917
@ndaktuell schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
#Minister für Wahrheit und Volksberichtigung (neues Ministerium): #Julian_Reichelt wg. tausendfach erwiesener Kenntnis der simpelsten Ängste alternder weißer Männer und wie er die auf alle anderen übertragen kann
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100360212/-nius-gericht-verhaengt-zwangsgeld-gegen-ex-bild-chef-julian-reichelt.html
und natürlich weiß der Bursche mit Frauen umzugehen
@schwarwel schMERZen: #Merz stellt sein #Kabinett vor
Innen: Hans-Georg Maaßen wg. erwiesener Kompetenz, großer Erfahrung und eiskalter Rücksichtslosigkeit.
https://www.n-tv.de/politik/Maassen-ist-kein-CDU-Mitglied-mehr-article24694202.html#
Kommt damit endlich zurück von den #Faschos dahin, wo er daheim ist
Kabinett ebnet Weg für Entsendung von Polizisten nach Rafah
Das Kabinett hat den Weg frei gemacht: Als Teil einer EU-Mission können deutsche Polizisten künftig helfen, den Grenzübergang Rafah zu sichern. Über ihn sollen humanitäre Güter nach Gaza gelangen und Verletzte herausgebracht werden.
Deutschlands erste #Fußverkehrsstrategie vom #Kabinett beschlossen 
Fast jeder Weg beginnt & endet mit ihm: Der #Fußverkehr ist die ursprünglichste Form der Mobilität.
"Erstmalig hat die Bundesregierung nun eine Strategie entwickelt, die das Zufußgehen als wesentlichen Bestandteil einer modernen Mobilität weiter stärkt. Sie dient vor allem Ländern & Kommunen als Orientierungshilfe zur fußgängergerechten Gestaltung ihrer Verkehrssysteme", so Volker Wissing.
@tagesschau ich trau dem #Netanjahu und seinem #kabinett von der #tapete bis zur #wand
Regierung will Fußfesseln gegen häusliche Gewalt einsetzen
Kurz vor der Bundestagswahl bringt die Regierung noch eine Gesetzesänderung auf den Weg, mit der Frauen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden sollen. Doch ob die Zeit dafür reicht, ist fraglich.
Frankreichs neue Regierung steht
Knapp drei Wochen nach dem Sturz der Regierung hat Frankreich eine neue Mitte-Rechts-Regierung unter Führung von Premierminister Bayrou. Der Élyséepalast teilte die Namen der gut 30 Ministerinnen und Minister mit.
USA - Donald Trump - seine Kandidaten und seine Pläne
Egal ob Milliardäre, Millionäre, Verschwörungserzähler – fast alle Personalvorschläge für Donald Trumps Kabinett könnten im Senat Zustimmung finden.#USA #DonaldTrump #Kabinett #ElonMusk
Donald Trump - seine Kandidaten für das Kabinett und seine Pläne
Kabinett will Verlängerung der Mietpreisbremse auf den Weg bringen
Ende 2025 läuft die Mietpreisbremse aus. Die Ampel-Regierung hatte es nicht geschafft, eine Verlängerung durch den Bundestag zu bringen. Das will die Minderheitsregierung jetzt nachholen. Mehrere Länder gehen eigene Wege.
US-Senat - Republikaner hadern mit Trumps Kandidaten für Regierungsämter
Im US-Senat zweifeln auch Republikaner mit Donald Trumps Kandidaten für Regierungsämter. Die Kongresskammer muss das Kabinett im Januar bestätigen.#DonaldTrump #US-Präsident #Kabinett #Ministerposten #US-Senat #Republikaner
US-Senat: Auch Republikaner hadern mit Trumps Regierungsteam
